Kompakt News der KW 52

Cyber-Attacken gefährden deutsch-chinesische Freundschaft

Deutsche Firmen werden zunehmend von Spionage und Hacker-Angriffe beeinträchtigt, die von China ausgehen. Auch das neue chinesische Cyber-Sicherheitsgesetz dürfte ihnen zusetzen: So fürchten deutsche Unternehmen in China unter anderem um ihre Betriebsgeheimnisse. Obwohl sowohl Chinas Premiert Li Keqiang als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel 2016 eine Vereinbarung bezüglich eines Cyber-Daialogs unterzeichnet haben, zeigt sich Peking nicht wirklich gesprächsfreudig. Jüngste Hacker-Angriffe und Spionage setzen der deutsch-chinesischen Freundschaft zu, die Lage ist angespannt.

Bitcoin-Kurs weiterhin instabil

Auch während der Weihnachtsfeiertage unterlag der Bitcoin-Kurs starken Schwankungen. Dies ruft immer mehr Zweifler auf den Plan, die warnenden Stimmen vor Anlagen werden lauter. An der Börse in Tel Aviv soll sogar ein Handelsverbot von Firmen in Kraft treten, damit diese keine Geschäfte mit Cyberwährungen wie Bitcoin abschließen können. Solange es keine Regulierungen gebe, wolle man den möglichen Schaden, welcher bei Bitcoin-Geschäften entstehen kann, so gering wie möglich halten. Anleger sollten sich bewusst sein, im schlimmsten Fall ihr ganzes Geld verlieren zu können.

China: Blogger zu acht Jahren Haft verurteilt

Der chinesische Blogger Wu Gan wurde kürzlich zu acht Jahren Haft verurteilt, weil er die Staatsmacht untergraben und sich in kriminelle Machenschaften verstrickt habe. Er habe das Internet genutzt, um das kommunistische System zum Einfall zu bringen und seine Ideen zu verbreiten. Damit habe er die soziale und politische Stabilität in Gefahr gebracht. Wus Verhaftung im Mai 2015 erfolgte im Zuge einer groß angelegten Verfolgung politischer Aktivisten und Menschenrechtsanwälte.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz ab Januar voll in Kraft

Durch das ab Januar in Kraft tretende Netzwerkdurchsetzungsgesetz stehen die Online-Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube stärker unter Druck. Innerhalb von 24 Stunden nach Meldung müssen sie klar strafbare Inhalte löschen. Bei weniger offensichtlichen Fällen haben wird ihnen eine Frist von einer Woche gesetzt. Bei systematischen Verstößen drohen ihnen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Gemäß des neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wird es ein eigenes Verfahren zur Durchführung geben. So muss sofort angekreuzt werden, um welchen Tatbestand (beispielsweise Volksverhetzung oder Beleidigung) es sich handelt.