Kompakt News der KW 39

Trumps Tweets werden nicht gelöscht

Nachdem Diskussionen darüber aufkamen, ob die von US-Präsident Trump teils provozierenden Tweets oder sogar sein ganzer Account von der Plattform entfernt werden sollen, sprach sich Twitter nun dagegen aus. Seine Beiträge seien von öffentlichem Interesse und hätten „Nachrichtenwert“.

 

Mobilfunk-Standard 5G ab 2018 im Test

Ampeln und Schleusen im Hamburger Hafen sollen ab 2018 über den kommenden Mobilfunk-Standard 5G gesteuert und damit getestet werden. Außerdem sollen so Barkassen mittels Sensoren Daten zu Luftqualität und Windstärken in Echtzeit untersuchen. Zwei Jahre soll diese Testphase dauern, die Hamburg einen Vorsprung in der Technologie verleihen soll. Zwei Sendeanlagen auf dem Hamburger Fernsehturm und mehrere kleinere Antennen am Hafen müssen dazu noch installiert werden.

Daten sollen mit 5G schneller als über LTE übertragen werden. Damit sei der nächste Mobilfunk-Standard eine echte Alternative zum Glasfasernetz, die dann beispielsweise die Arbeiten im Hafen erleichtern kann.

 

USA: Überwachung von Social Media und Onlinesuchen bei Einwanderung

Bei künftigen, aber auch bereits erfolgreich Eingewanderten der USA will das Heimatschutzministerium ab dem 18. Oktober auch Social-Media-Accounts und Onlinesuchen überwachen und speichern. Genauer soll das Nutzernamen, Spitznamen und damit im Zusammenhang stehende Informationen zur Identifizierung betreffen. Dazu sollen auch Suchergebnisse gesammelt und gespeichert werden. Allgemein will die Regierung um Trump die Überwachung von Einwanderern und Einreisenden intensivieren. Kritiker wie Bürgerrechtler sehen darin die Privatsphäre angegriffen und die freie Meinungsäußerung, durch das Wissen um Überwachung, gefährdet.

 

Positive Resonanz auf Wegfall der Roaming-Gebühren

Seit dem 15. Juni dieses Jahres fallen keine zusätzlichen Kosten an, wenn man sich in einem anderen EU-Mitgliedsstaat aufhält. Wie eine Eurobarometer-Umfrage zeigt, sorgte der Wegfall der gebühren in Europa und Deutschland für positive Resonanz: Der Prozentsatz derer, die Datendienste im EU-Ausland so häufig wie in ihrer Heimat nutzen, hat sich mehr als verdoppelt. So waren es vor dem 15. Juni 15 Prozent der Verbraucher. Seit dem 15. Juni nutzen bereits 31 Prozent die mobilen Daten, wenn sie in der EU unterwegs sind. Ähnlich verhält es sich mit der Telefonie und dem Versand von SMS. Allerdings geben 60 Prozent der Nutzer an, die mobilen Datendienste auf Reisen im EU-Ausland teilweise einzuschränken. Während vor dem 15. Juni noch 20 Prozent ihr Handy ganz ausschalteten, sind es jetzt nur noch 12.

 

Rundfunkgebühr nur für Hotelzimmer mit Empfangsmöglichkeit

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in Folge einer Klage entschieden, dass der Rundfunkbeitrag, anders bei privaten Haushalten, nur für Hotel- und Gästezimmer mit entsprechender Empfangsmöglichkeit erhoben werden darf. Betreiber eines Hotels müssen für den durch den Rundfunkempfang entstandenen Vorteil zahlen, sofern es denn die Möglichkeit zum Empfang gibt. Bei Privathaushalten könne dagegen pauschal davon ausgegangen werden, dass wenigstens ein Internetzugang bestehe, der den Rundfunkempfang ermöglicht.

 

Der Drohnen-Führerschein kommt

Ab dem 1. Oktober wird der Drohnen-Führerschein zur Pflicht: Drohnen mit einem Startgewicht von 2 kg erfordern einen Kenntnisnachweis. In deutschlandweit 18 Stellen können die Führerschein-Prüfungen, in denen die Kenntnisse zur Navigation der Geräte und rechtliche Grundlagen abgefragt werden sollen, abgelegt werden. Weitere sollen folgen. Prüfungen können auch online und ab einem Mindestalter von 16 Jahren abgelegt werden. Eine Bescheinigung kann ab einem Mindestalter von 14 Jahren auch nach der Einweisung durch einen Luftsportverein ausgestellt werden. Fünf Jahre werden diese Bescheinigungen dann gültig sein. Drohnen ab 250 Gramm müssen ebenfalls ab dem 1. Oktober mit einem Kennzeichen, etwa Plaketten oder Aluminiumaufklebern, ausgestattet werden. Darauf seien dann leserlich, feuersicher und fest der Name und die Anschrift zu vermerken.